Informationen zu Corona für Betriebe und Innungen

Die Corona-Pandemie wirft bei den SHK-Handwerksbetrieben viele Fragen auf – nicht nur zur Hygiene und zum Umgang an sich, sondern auch arbeitsrechtlicher Natur.

Wir haben auf dieser Sonderseite alle Informationen der Handwerksorganisationen zu dieser Thematik für Sie zusammengefasst.

Neu: Beschluss von Bund und Ländern vom 25.11.2020

Da die Zahl der Neuinfektionen unverändert hoch ist, haben Bund und Länder in einem Beschluss am 25. November 2020 die bislang geltenden Maßnahmen verlängert und teilweise verschärft. Zu Weihnachten gelten gesonderte Regelungen.

Mehr dazu lesen Sie hier.

Schutzmasken exklusiv für Mitglieder – neu mit Eckring

Die Corona-Pandemie hat Konsequenzen für den Arbeitsschutz in den SHK-Betrieben, wir berichten dazu auch im Rundschreiben Technik 4/2020 sowie auf dieser Sonderseite über die neuen Arbeitsschutzstandards.

Dort wo Sicherheitsabstände nicht sichergestellt werden können, müssen Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden. Da die Verfügbarkeit der Masken knapp und die Preise am Markt sehr hoch sind, will der Fachverband SHK Baden-Württemberg seinen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus leisten und bietet nur für die Mitgliedsbetriebe über die Förderungsgesellschaft Mund-Nase-Bedeckungen, also Schutzmasken, an. Informationen zur Bestellung hatten wir allen Mitgliedsbetrieben bereits per Newsletter zukommen lassen, Sie finden diese auch mit einem Bestellformular noch einmal hier.

Wer bei seinen Kunden etwas mehr auffallen möchte, dem empfehlen wir unsere ganz neuen Eckring-Masken: Die dezent mit Eckring-Logo bedruckten Stoffmasken eignen sich beispielsweise gut als Give-away zu einem erfolgreich abgeschlossen Auftrag oder zur Kundenwerbung. Die Anzahl der vorrätigen Masken ist begrenzt, daher lohnt es sich schnell zu sein. Eine Bestellmöglichkeit finden Sie hier.

ZVSHK: Leitfaden für SHK-Betriebe im Umgang mit der Corona-Krise

Der Zentralverband Sanitär Heizung Klima hat unter www.zvshk.de/themen/corona-virus/ eine Sonderseite eingerichtet, auf der es wichtige Links gibt, wenn die Betriebe Fragen zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen haben ebenso wie zu Überbrückungshilfen. 

Wichtigstes Tool ist jedoch ein aktueller Leitfaden (Stand 23. Juni 2020) für SHK-Betriebe zum Umgang mit der Corona-Krise. Daraus wurde eine Liste erstellt mit den häufigsten Fragen und Antworten, die den ZVSHK und die Landesverbände seitens der Innungen und Betriebe bisher erreicht haben.

Im Zuge der aktuellen öffentlichen Diskussion beschäftigt viele SHK-Fachbetriebe die Frage, ob sie Teil der sogenannten "Kritischen Infrastruktur (KRITIS)" sind. Daraus würden sich evtl. Ausnahmeregelungen und Erleichterungen bei Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, aber auch ein Sicherstellungsauftrag ableiten. Der ZVSHK prüft diese Zuordnung derzeit über den ZDH und steht diesbezüglich auch direkt im Kontakt mit der Bunderegierung.

SHK-Betriebe und KRITIS: welche Bescheinigungen für welchen Fall

BWHT: Wirtschaftliche und rechtliche Aspekte

Der Baden-Württembergische Handwerkstag schildert unterschiedlich spürbare Auswirkungen der Pandemie je nach Gewerk und Region. Aus unternehmerischer Sicht gehe es vielen Betrieben in erster Linie um arbeits- oder zivilrechtliche Fragen sowie um wirtschaftliche Aspekte.

Der BWHT steht im engen Austausch mit der Landesregierung und arbeitet auf der politischen Ebene an Maßnahmen mit, durch die Auswirkungen abgefedert werden können.

Alle Informationen sind hier zusammengestellt: www.handwerk-bw.de/tagseiten/coronavirus/

Bundesagentur für Arbeit: Kurzarbeit

Der Gesetzgeber hat befristete Erleichterungen bei der Kurzarbeit beschlossen, sie sollen um April rückwirkend auf 1. März in Kraft treten. Betroffene Unternehmen können bereits jetzt Anträge stellen. Ansprechpartner ist die örtlich zuständige Bundesagentur für Arbeit.

Im Downloadcenter haben wir zu diesem Thema für unsere Mitglieder zwei Downloadbereiche eingerichtet. Im ersten gibt es allgemeine Informationen, um sich ein umfassendes Bild zu machen. In einem zweiten Teil haben wir für diejenigen, die konkret bereits den Schritt in Richtung Beantragung machen wollen, alle dafür notwendigen Formulare und Informationen zusammengestellt (Stichwort Corona: Kurzarbeit).
 

Finanzielle Unterstützung für Unternehmen: Soforthilfe, Steuererleichterung, Kredite

Mittlerweile gibt es zahlreiche Hilfsmaßnahmen der Regierung, um von Corona zur Corona-Krise. Gerne informieren wir unsere Mitglieder über die entsprechenden Möglichkeiten. Loggen Sie sich hierfür mit Ihren Zugangsdaten ein und rufen Sie das Downloadcenter auf. Unter dem Stichwort Corona haben wir Ihnen ein Dokument zu den Finanzhilfen zum Herunterladen bereit gestellt.

 

Herausforderungen durch Änderungen der Umsatzsteuer 2020

Die Bundesregierung hat das Krisen- und Konjunkturpaket zur Bewältigung der Corona-Krise final verabschiedet. Damit einhergehend wurde eine befristete Umsatzsteuerabsenkung von 19  auf 16 Prozent (regulärer Mehrwertsteuersatz) und von 7 auf 5 Prozent (ermäßigter Satz) beschlossen.

Für SHK-Betriebe bedeutet diese Änderung eine erhebliche bürokratische Mehrbelastung. In einem ausführlichen Beitrag haben wir Mitgliedsbetrieben zusammengefasst, was sie zu dieser Thematik wissen müssen. Dieser steht nach dem Einloggen im Downloadcenter unter dem Stichwort Corona zum Herunterladen bereit Referat Betriebswirtschaft, Kategorie Abrechnungsgrundlagen).

 

BDA: Leitfaden "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie"

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat ihren Leitfaden zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie aktualisiert. Das Dokument gibt Hinweise zum praktischen Umgang mit der derzeitigen Situation und kann mit Stand 8. April 2020 hier heruntergeladen werden.

Die Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V. hat zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Coronavirus eine FAQ-Liste erstellt, die wir unseren Mitgliedsbetrieben ebenfalls zur Verfügung stellen dürfen. Darin enthalten sind beispielsweise Informationen zum Umgang mit Beschäftigten, zur Entsendung von Mitarbeitern und zur Kurzarbeit. Sie finden diese nach dem Einloggen mit Ihren Mitgliedsdaten im Downloadcenter unter dem Stichwort Corona.
 

Landesregierung: Aktuelle Infos zur Situation in Baden-Württemberg

Auf der Internetseite des Landes Baden-Württemberg hat die Landesregierung alle aktuellen Informationen zum Corona-Virus (SARS-CoV-2-Infektion) zusammengefasst: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/

Bundesweit gültige Informationsquellen zur Infektion und Hygiene

Wir empfehlen außerdem die Informationen folgender Institutionen zum aktuellen Stand der Pandemie sowie zu Aspekten der Hygiene und des Infektionsschutzes:

•    Robert-Koch-Institut: www.rki.de
•    Bundesministeriums für Gesundheit: www.bundesgesundheitsministerium.de
•    zum Infektionsschutz: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung www.infektionsschutz.de

ZDH: Leitlinien und Maßnahmenpakete

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat verschiedene Hinweise, Materialien und Internetseiten mit aktuellen Informationen rund um diese Thematik hier zusammengestellt: www.zdh.de//themen-a-z/coronavirus

Hygiene: Fachgerechte Außerbetriebnahme von Trinkwasserinstallationen

Zwar kann der Corona-Virus nicht über das Trinkwasser übertragen werden, jedoch können durch die vom Bund angeordneten Schließungen vieler öffentlich und gewerblich betriebener Gebäude die Qualität des Trinkwassers stark beeinträchtigen und dem Legionellenwachstum Vorschub gewähren.

Die Betreiber sollten auf diese Gefahr aufmerksam gemacht werden und Trinkwasserinstallationen ggf. fachgerecht außer Betrieb genommen werden.

Daher haben die Verbände BTGA, figawa und ZVSHK eine gemeinsame Empfehlung erarbeitet.

Für Mitglieder haben wir im Downloadcenter neben dieser Empfehlung auch die Stellungnahme des Umweltbundesamtes hinterlegt (Stichwort Corona).

Trinkwasserinstallationen: Fachgerechte Wiederinbetriebnahme

Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen, beruflichen und privaten Lebens werden viele Immobilien nicht oder nur teilweise genutzt. Damit entsteht durch stagnierendes Wasser in den nicht oder nur teilweise genutzten Trinkwasser-Installationen eine hygienische Gefahr durch sich vermehrende Legionellen oder andere Keime.

Der Fachverband hat für seine Mitgliedsbetriebe ein Musterschreiben erstellt, mit welchem diese ihre betroffenen Kunden auf diese Gefahr hinweisen und den Betreibern ihre Unterstützung anbieten können.

Sie finden den Musterbrief nach dem Einloggen im Downloadcenter unter dem Stichwort Trinkwasser.

Vollzug der AwSV in der Corona-Krise

Die Überwachungsgemeinschaft Technische Anlagen der SHK-Handwerke e.V. zertifiziert Fachbetriebe nach § 62 AwSV zum Umgang mit dem wassergefährdenden Stoff Heizöl. Damit dürfen die zertifizierten Betriebe Tätigkeiten an Heizölverbraucheranlagen mit einem Volumen von mehr als 1.000 Litern durchführen.

Für die alle zwei Jahre erforderliche Re-Zertifizierung muss jeweils der Fachprüfer eine Betriebsprüfung beim zertifizierten Unternehmen vor Ort durchführen und die betrieblich verantwortlichen Personen müssen eine Fortbildungsveranstaltung besuchen. Sowohl die Vor-Ort-Überprüfungen als auch die Fortbildungsveranstaltungen können während der aktuellen Corona-Krise nicht wie gesetzlich vorgeschrieben durchgeführt werden.

Außerdem können vorgeschriebene Anlagenprüfungen durch AwSV-Sachverständige bei Anlagen von Kunden nicht in den vorgeschriebenen Fristen durchgeführt werden. Diese Probleme wurde auch bei den zuständigen obersten Wasserbehörden der Bundesländer so erkannt. Der zuständige Bund-Länder Arbeitskreis Umgang mit wassergefährdenden Stoffen hat dazu eine Handlungsempfehlung erstellt.

1. Fachbetriebsüberwachung/Re-Zertifizierung der Fachbetriebe

Danach stellt sich die Situation bei der Fachbetriebszertifizierung bis auf Weiteres wie folgt dar:

  • Kann die Betriebsprüfung durch den Fachprüfer nicht vor Ablauf der Zertifizierung durchgeführt werden, verlängert sich die Fachbetriebsurkunde um 6 Monate. Die Fachbetriebsprüfung ist dann nach Beendigung der aktuell bestehenden Einschränkungen unverzüglich nachzuholen. Dazu wird sich dann der Fachprüfer zur Terminvereinbarung rechtzeitig mit dem zertifizierten Betrieb in Verbindung setzen. Die Fachbetriebsurkunde wird dann im Anschluss um 1 ½ Jahre verlängert.
     
  • Bei der Betriebsprüfung muss die betrieblich verantwortliche Person auch nachweisen, dass sie seit der letzten Prüfung eine erforderliche Fortbildungsschulung der ÜWG besucht hat. Kann eine solche Schulung wegen der aktuellen Einschränkungen nicht besucht bzw. nachgewiesen werden, kann die Zertifizierung trotzdem verlängert werden. Die Fortbildung ist dann zum nächstmöglichen Termin nachzuholen.

Die zertifizierten Fachbetriebe werden von der Überwachungsgemeinschaft auch direkt entsprechend über diese Ausnahmeregelungen informiert.

Ein Musteranschreiben finden Sie nach dem Einloggen mit Ihren Mitgliedsdaten im Downloadcenter unter dem Stichwort AwSV.

2. Prüffristen bei der AwSV-Prüfung von Kundenanlagen

Die AwSV fordert unter bestimmten Bedingungen die Prüfung von Heizöltankanlagen durch einen AwSV-Sachverständigen. Prüfanlässe sind die Prüfung vor Inbetriebnahme, nach wesentlicher Änderung und wiederkehrend (alle unterirdischen Anlagen, oberirdische Anlagen über 1.000 Liter in Schutzgebieten, oberirdische Anlagen über 10.000 Liter außerhalb von Schutzgebieten). Diese Prüfungen können in der aktuellen Situation nur sehr schwer oder oft gar nicht fristgerecht durchgeführt werden.

Basierend auf den o.g. Empfehlungen des Bund-/Länder-Arbeitskreises hat das Umweltministerium Baden-Württemberg hierzu eine Information veröffentlicht.

Wiederkehrende Prüfungen

Wiederkehrende Prüfungen, welche zurzeit aufgrund von durch die Corona-Krise verursachten Hinderungsgründe nicht durchgeführt werden können, müssen sofort, nachdem diese Hinderungsgründe nicht mehr vorliegen, nachgeholt werden. Für folgende wiederkehrende Prüfungen ist dann der der ursprüngliche Termin der Prüfungen heranzuziehen. D.h. wird die Frist einer alle fünf Jahre wiederkehrenden Prüfung z.B. jetzt um ein halbes Jahr verschoben, ist die nächste Prüfung dann nach 4,5 Jahren durchzuführen.

Prüfungen vor Inbetriebnahme bzw. nach wesentlicher Änderung

Die Inbetriebnahme einer Anlage, für die eine Prüfung vor Inbetriebnahme bzw. nach wesentlicher Änderung vorgeschrieben ist, kann jedoch in der Regel nur dann erfolgen, wenn diese Prüfung auch erfolgreich abgeschlossen ist. Ohne diese Prüfung ist nicht sichergestellt, dass die Anlagen den von der AwSV geforderten Anforderungen genügt.

Die Fachbetriebe können Ihre Kunden bei Nachfragen zu AwSV-Prüfungen entsprechend informieren.

Die Information des Umweltministeriums finden Sie nach dem Einloggen mit Ihren Mitgliedsdaten im Downloadcenter unter dem Stichwort AwSV.

Arbeitssicherheit: Gefährdungsbeurteilung und Betriebsanweisung

Gemäß Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, für alle Tätigkeiten, bei welchen Gefahren für seine Mitarbeiter auftreten können, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Dies trifft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu.

Unser Rahmenvertragspartner Gesellschaft für Arbeitsschutz mbH Basiknet (SHK Arbeitssicherheit) hat hierzu eine Vorlage "Hygieneschutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung von Krankheitserregern" erstellt, die wir den SHK-Innungsfachbetrieben zur Verfügung stellen dürfen. Ebenso wie eine Betriebsanweisung zum Aushängen "Allgemeine Hygienemaßnahmen zum Schutz von Virusinfektionen - Coronavirus Disease 2019 (Covid-19)". Beide Vorlagen finden Mitglieder nach dem Einloggen im Downloadcenter (Stichwort Corona). 

Arbeitsschutz auf Baustellen: Ministerien geben Richtlinie heraus

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg eine Richtlinie zur Eindämmung der Übertragung des Corona-Virus auf Baustellen herausgegeben. In der Richtlinie werden die Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz und der Baustellenverordnung konkretisiert. Die Regeln gelten für Baustellen im öffentlichen Raum, auf Betriebsarealen und auch für private Bauten.  
 
Die Richtlinie wurde den Regierungspräsidien mitgeteilt und ist online verfügbar unter: 
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

Corona – Bundeseinheitliche Arbeitsschutzstandards beschlossen

Die Bundesregierung hat einheitliche Standards zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz beschlossen.

Bundesweit klare und verbindliche Arbeitsschutzstandards sollen Beschäftigte vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat ein Papier mit konkreten Anforderungen an den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt vorgestellt. Demnach sollen Betriebe zum Beispiel die arbeitsmedizinische Vorsorge ausweiten, den Sicherheitsabstand auch bei der Arbeit gewährleisten, zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen und dafür sorgen, dass Risikogruppen besonders geschützt werden.

Die Verantwortung für die Umsetzung notwendiger Infektionsschutzmaßnahmen trägt der Arbeitgeber entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung.

Die wichtigsten Eckpunkte der neuen Arbeitsschutzstandards aus Sicht der SHK-Betriebe sind (Auszug):

  • Sicherheitsabstand 1,5 Meter

Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten - in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen! Wo dies auch durch Maßnahmen der Arbeitsorganisation nicht möglich ist, müssen alternative Schutzmaßnahmen ergriffen werden, z.B. durch transparente Abtrennungen o.ä.

  • Infektionsschutzmaßnahmen für Baustellen

Auch bei arbeitsbezogenen (Kunden-)Kontakten außerhalb der Betriebsstätte sind soweit möglich Abstände von mindestens 1,5 m einzuhalten. Die Arbeitsabläufe bei diesen Tätigkeiten sind dahingehend zu prüfen, ob vereinzeltes Arbeiten möglich ist, falls dadurch nicht zusätzliche Gefährdungen entstehen. Andernfalls sind möglichst kleine, feste Teams (z.B. 2 bis 3 Personen) vorzusehen, um wechselnde Kontakte innerhalb der Betriebsangehörigen bei Fahrten und Arbeitseinsätzen außerhalb der Betriebsstätte zu reduzieren. Zusätzlich sind für diese Tätigkeiten Einrichtungen zur häufigen Handhygiene in der Nähe der Arbeitsplätze zu schaffen. Weiterhin ist eine zusätzliche Ausstattung der Firmenfahrzeuge mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion und mit Papiertüchern und Müllbeuteln vorzusehen. Bei betrieblich erforderlichen Fahrten ist die gleichzeitige Nutzung von Fahrzeugen durch mehrere Beschäftigte möglichst zu vermeiden. Darüber hinaus ist der Personenkreis, der ein Fahrzeug gemeinsam - gleichzeitig oder nacheinander - benutzt, möglichst zu beschränken, z. B. indem einem festgelegten Team ein Fahrzeug zu gewiesen wird. Innenräume der Firmenfahrzeuge sind regelmäßig zu reinigen, insbesondere bei Nutzung durch mehrere Personen. Fahrten zur Materialbeschaffung bzw. Auslieferung sind nach Möglichkeit zu reduzieren, Tourenplanungen sind entsprechend zu optimieren.

  • Arbeitsmittel/Werkzeuge

Werkzeuge und Arbeitsmittel sind nach Möglichkeit personenbezogen zu verwenden. Wo das nicht möglich ist, ist eine regelmäßige Reinigung insbesondere vor der Übergabe an andere Personen vorzusehen. Andernfalls sind bei der Verwendung der Werkzeuge geeignete Schutzhandschuhe zu verwenden,

  • Mund-Nase-Schutz und Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

Bei unvermeidbarem Kontakt zu anderen Personen bzw. nicht einhaltbaren Schutzabständen sollte Mund-Nase-Bedeckungen in besonders gefährdeten Arbeits-bereichen PSA zur Verfügung gestellt und getragen werden.

Das komplette Papier SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales kann hier heruntergeladen werden und ist den SHK-Betrieben dringend zur Beachtung empfohlen: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf

Seit August 2020 ist die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) in Kraft. Diese konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen.

Nach Angaben der Unfallversicherungsträger (BG) werden diese ihre Expertise einsetzen, um den allgemeinen Coronavirus-Arbeitsschutzstandard mit branchenspezifischen Informationen und Beratungsangeboten zu konkretisieren und weiterzuentwickeln.

Corona: Fragebogen an den Kunden zur Risikoeinschätzung

Insbesondere bei Wartungsarbeiten hat der Mitarbeiter Kontakt mit Kunden, so dass ein erhöhtes, weil unkalkulierbares Ansteckungsrisiko im Falle einer Corona-Erkrankung besteht.

Zum Schutze der eigenen Mitarbeiter und um den Nachweis für die Erfüllung der Schutzpflichten des Arbeitgebers zu haben, haben der Fachverband SHK Baden-Württemberg und der Zentralverband Fragebögen zur Risikoeinschätzung entwickelt. Diese stehen im Downloadcenter für Mitglieder bereit.